Agenda Afghanistan

Manchmal hilft es, wenn man die Fragen in der richtigen Reihenfolge beantwortet. Die Entscheidung, Abziehen oder Bleiben, führt auf eine falsche Fährte. Es ist die Frage nach unserer Rolle, nach der Rolle der Bundeswehr und des Westens. Tatsächlich beginnt das Problem an einer ganz anderen Stelle. Die entscheidende Frage lautet:

1. Ist es gleichgültig, welches Regime sich in Afghanistan etabliert und welche Zustände dort herrschen? Wer diese Frage mit „Ja“ beantwortet, dass es uns egal sein kann, was am Hindukusch los ist, der ist „fein raus“ und kann sich frei für den Abzug entscheiden. Wer „Nein“ sagt, hat ein Problem. Er hat eine eigene Agenda abzuarbeiten.

2. Wenn nein: Welche Bedingungen müssen in Afghanistan als Mindestanspruch herrschen? Ist es uns genug, wenn Bürgerkrieg und radikaler Islam (Steinigungen, Burka, Warlords etc.) wüten, aber all dies folgenlos für den Westen bleibt und keine Attentäter mehr von Kabul aus in die Welt starten? Oder ist unser Anspruch doch noch etwas weiter gefasst, muss wenigstens ein Mindestmaß an Menschenrechten gewährleistet sein? Oder wollen wir gar mehr oder weniger demokratische Verhältnisse.

3. Welche Mittel sind geeignet, diese Ziele zu erreichen? Reichen Aufbauhilfen? Kommt man mit Sanktionen weiter? Oder muss mit militärischen Mitteln für die Stabilisierung der Ordnung gesorgt werden?

4. Sind wir bereit, diese Mittel auch einzusetzen? Erst hier stellt sich die Frage nach dem weiteren Einsatz der Bundeswehr. Wenn wir für unsere Sicherheit, für die Stabilität der Region (Pakistan) eine Ordnung am Hindukusch sehen wollen, die nur mit militärischer Macht durchzusetzen ist, werden wir nicht damit durchkommen, diesen Job von anderen machen zu lassen und uns daheim die Hände in Unschuld zu waschen.

Reden wir also darüber, wie es in Afghanistan aussieht und was uns dieses Land wert ist. Alles andere folgt daraus nach.

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