De Maizières Misere

Diesmal war es Lothar de Maizière, der am Rechtsstaats-Status der DDR zu retten versucht, was nicht zu retten ist. Sie sei kein „vollkommener Rechtsstaat“, so ihr letzter Regierungschef, aber eben auch kein „Unrechtsstaat“, weil es durchaus funktionierende Teile des Rechtssystems gegeben habe. Ein bisschen ist ein Tapir auch eine Giraffe, weil beide laufen können. Oder gilt eine Diktatur schon als gemäßigt, weil es eine funktionierende Straßenverkehrsordnung mit klaren Vorfahrtsregeln gibt. Ganz offensichtlich hat der Anwalt de Maizière hier versucht, zu erklären, dass man auch in der DDR Jurist sein konnte, ohne sich zu diskreditieren. Und er hat ja Recht, dass das eigentliche Problem das politische Strafrecht war. Und die festgeschriebene Herrschaft einer Partei. Aber sonst. Das Herz stand still, aber der Rest war gesund. Bei allem Verständnis für de Maizière und seine Biografie: Es verwundert schon, mit welchen verschwurbelten Windungen bei diesem Thema nicht zum ersten Mal um den Kern der Sache herumgeredet wird. Die Diktatur der Arbeiterklasse war eine. Punktum. Das entwertet nicht automatisch Lebensläufe. Es ist einfach nur ein Fakt.

Advertisements

Schlagwörter: , , , ,

Kommentar verfassen

Trage deine Daten unten ein oder klicke ein Icon um dich einzuloggen:

WordPress.com-Logo

Du kommentierst mit Deinem WordPress.com-Konto. Abmelden / Ändern )

Twitter-Bild

Du kommentierst mit Deinem Twitter-Konto. Abmelden / Ändern )

Facebook-Foto

Du kommentierst mit Deinem Facebook-Konto. Abmelden / Ändern )

Google+ Foto

Du kommentierst mit Deinem Google+-Konto. Abmelden / Ändern )

Verbinde mit %s


%d Bloggern gefällt das: