Archive for November 2010

Streng öffentlich

November 28, 2010

Diese Zeit lässt schneller Geister und Ungeister aus der Flasche, als ihre Zeitgeister in der Lage sind, sich über die Konsequenzen klar zu werden. Die nun von Wikileaks veröffentlichten diplomatischen Einschätzungen von US-Botschaften aus aller Welt, waren zu Teilen wohl geheim, unterlagen – soweit man das bislang einschätzen kann – aber nicht jener enthüllenswerten Geheimhaltung, die zur Vertuschung von Untaten dient. Der Vorgang folgte der Wikileaks-Logik: Was geheim ist, muss ans Licht. Eine Formel, zu einfach, um wahr zu sein.

Diplomatie funktioniert im Allgemeinen so, dass jede Seite Informationen sammelt, diese bewertet und dann in Verhandlungen möglichst gut unterrichtete, kluge Emissäre vorschickt, die zu Übereinkünften, Abkommen oder unfreundlichen Feststellungen kommen. Der tiefere Sinn dieses Prozederes steckt unter anderem darin, dass gerade in heiklen Gesprächen eine möglichst fein gestaffelte Eskalation möglich ist. Wer weiß, dass die Gegenseite eine Bombe plant, kann dennoch zunächst alle erdenklichen Kompromissangebote mit weitreichenden Zugeständnissen etc. diskutieren, ohne gleich mit dem Gegenschlag zu drohen. Indiskretion dagegen ist das Ende der Diplomatie, wie ein Poker mit offenen Karten kein Poker ist: Wenn bekannt ist, dass die Gegenseite davon ausgeht, dass man die Bombe baut, sprechen die Waffen früher oder sofort.

Die Welt wird durch diese Wikileaks-Protokolle nicht gemütlicher, weil man ahnt, dass dies nur die Vorzeichen sind. Und das umso mehr, als sich mit hoher Wahrscheinlichkeit repressive Regime sehr viel leichter damit tun werden, ihre Geheimhaltung zu waren, während offene Gesellschaften sich lange Debatten darüber leisten, ob Geheimhaltung überhaupt eine Berechtigung hat, wenn ja, welche und wo sie beginnt und endet.  Es spricht leider einiges dafür, dass in einer Zeit, da der „early adopter“, der unkritische Annehmer alles Neuen, als progressiver Fortschrittsträger gilt, die Datensicherheit auf eine unkontrollierbare Rutschbahn geraten ist. Mit derzeit noch unabsehbaren Folgen.

Es ist schon gut, wenn man aus Fehlern lernt, aber es ist nicht unbedingt schön dabei zu sein.

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Blog-weise

November 26, 2010

Lebenszeit verstreicht logarithmisch. Zu Anfang wartet man ewig, dass wieder Weihnachten wird, am Ende fragt man sich, wo das Jahr dazwischen geblieben ist.

Euro-Jenga

November 23, 2010

Europa ist eine  Fiktion. Eine wünschenswerte – durchaus. Aber es ist keine Realität. Das ist das Problem. Irgendwann nach dem letzten Krieg gab es etliche kluge Köpfe, die fanden, es sei an der Zeit für einen geeinten, starken, friedlichen Kontinent. Da sprach und spricht nichts dagegen, und Deutschland sprach dafür, weil der vorsichtige Auftritt im europäischen Ensemble der einzig akzeptierte Weg zurück auf die politische Weltbühne war für den Doppel-Frevler des 20. Jahrhunderts.

 Heute, mehr als ein halbes Jahrhundert nach der Montan-Union, hat sich Europa gemausert. Es hat ein Parlament, eine Kommission, einen Vertrag und sogar eine Währung. Einen europäischen Geist hat es noch immer nicht. Man kann darüber streiten, ob die Europäer ohne Brüssel längst wieder übereinander hergefallen wären (ich glaube das nicht), Fakt ist aber, dass nun innerhalb der EU noch immer jenes geostrategische Kräftespiel gespielt wird, dass früher ohne sie auch gespielt wurde. Und wenn es drauf ankommt, macht jeder was er will, zieht in den Irak-Krieg oder nicht, verbittet sich Reglementierungen seiner Autoindustrie oder Gängelung der Bauernschaft. Aber immerhin: Die Hygienebestimmungen für Rohmilchkäse sind harmonisiert.

 Um keine Missverständnisse aufkommen zu lassen: All das ist gut so, weil es die Realität abbildet. Der Euro bildet die wirtschaftliche Realität seiner Mitgliedsländer nicht ab, und genau da beginnt das Problem. Wie beim lustigen Jenga-Turm haben die Europäer wundervolle Visionen etagenweise übereinander gestapelt. Die Gemeinschaftswährung nimmt einen großen, einigermaßen homogenen Wirtschaftsraum vorweg, der in der Realität nicht existiert. In der Krise konnte nun – wie die Euro-Kritiker es übrigens vorausgesagt hatten – nicht durch nationale Notenbankpolitik gegengesteuert werden.

 Deshalb wird nun der Ruf nach einer europäischen Wirtschaftsregierung laut, die Wirtschafts-, Arbeitsmarkt- und Sozialpolitik auf dem Kontinent vereinheitlichen soll. Die Idee ist logisch und folgerichtig, aber sie ist eine Illusion: Wenn die Euro-Staaten die gleichen Vorstellungen von ihrer Wirtschaftspolitik hätten, würden sie schon jetzt ähnlich wirtschaften. Tun sie aber nicht, und sie werden es sich auch von einer europäischen Zentralbehörde nicht vorschreiben lassen. Während die haushaltspolitische Etage des europäischen Jenga-Turms noch wackelt, soll rasch eine weitere oben drauf gelegt werden.

 Wenn man etwas vom realen Sozialismus lernen kann, dann, dass Wünsche nicht dadurch wahr werden, dass man sie beschließt. Manche meinen, die Türkei würde europäischer, wenn man sie rasch in die EU aufnähme – da ist der Jenga-Turm der Illusionen schon zum Traum-Tower geworden. Und auch der Euro ist längst nicht sicher. Der 750-Milliarden-Euro-Rettungsschirm ist schließlich kein reales Rücklagenkonto für Notzeiten, sondern eine leere Kasse, aus der sich wankende Staaten trotz Überschuldung günstig etwas borgen können, weil die anderen bürgen. Wenn die anderen tatsächlich zahlen müssten, weil das Geborgte nicht in die Kasse zurückkommt, würden vermutlich alle wanken. Und die martialischen Sparprogramme der nächsten Pleitekandidaten haben bislang lediglich dazu geführt, dass Portugal und Spanien nur noch ein recht kleines Defizit haben. Saniert ist niemand.

 Der Fehler des Euro bestand darin, das Versagen seiner Teilnehmer nicht mit der gleichen Intensität vorauszudenken wie seine Chancen. Ein Fehler, der allen großen, faszinierenden, guten und schönen Visionen anhaftet und sie zu tickenden Zeitbomben macht. Der Mensch lernt aus Fehlern, in einer globalisierten Welt, könnte das womöglich eine Idee zu spät sein.

Neues aus dem Ossi-Zoo

November 22, 2010

Irgendwas hat Moritz von Uslar falsch gemacht. Der forsche 40-Jährige hat sich einige Monate im Kleinstädtchen Zehdenick – nördlich von Berlin zwischen Vogelsang und Kleinmutz – herumgetrieben und ein Buch darüber geschrieben. Und wie immer, wenn ein Wessi-Schnösel aus Berlin-Mitte ostdeutsche Landeier reportiert, kann man eigentlich auf Rabatz, Skandal und Schlagzeilen rechnen. Nur bei Moritz von Uslars jüngstem Opus „Deutschboden“ funktioniert das nicht.

Die Zehdenicker (sprich leicht angelispelt: ßßßeeehdennikkk) wollen sich einfach nicht beschweren über Uslars Milieu-Studie. Abgesehen von einer Familie, finden die meisten die rurale Prosa des journalistischen Freiherrn (eigentlich Hans Moritz Walther Freiherr von Uslar-Gleichen) ganz ok bis cool, und selbst die öffentliche Veranstaltung am vergangenen Wochenende im Bowling-Center sorgte für allerhand Presse, aber für keinen Eklat. Schöne Pleite das.

Dabei liegt das eigentlich Alberne solcher Projekte am ethnographischen Versuchsaufbau selbst: Ich besichtige naturbelassene Menschen und schreibe darüber.  Schon Günther Grass wandte sich 1990 gegen die Wiedervereinigung, weil er die Ursprünglichkeit ostdeutscher Menschen und Landschaften erhalten und nicht westlicher Weichspüler-Invasion preisgeben wollte. Batholomäus Grill hat für die ZEIT in den 90er Jahren ein ähnlich aufwendiges Projekt in Quedlinburg verfolgt, über Frankfurt(Oder gibt es ein wenig schmeichelhaftes Freiluft-Protokoll, und so mancher kommunal bezahlte Stadtschreiber hat in zwanzig Jahren Einheit ostdeutsche Strähnchenträgerinnen und grillende Rasenkantenschneider porträtiert.

Was ist also schief gelaufen bei Uslars Reservat-Besuch? Sollte er festgestellt haben, dass Zehdenick so normal ist wie Eickelborn oder Barsinghausen? Sollte er anstelle westdeutsche Normenkontrollklage zu führen, den Menschen im Ossi erkannt und erstmals nachgewiesen haben? Vielleicht lag es auch nur daran, dass der Autor kein Grundstück in Zehdenick zurückhaben wollte.  Jedenfalls ist es höchste Zeit, dass ein Ossi sich in Nusspingen, Unterstmatt oder Hammereisenbach-Bregenbach undercover niederlässt und als Ronny Godall den bedrohten Schwaben-Gorilla bei Nestbau und Paarung beobachtet. Womöglich gibt es mehr Übereinstimmung mit dem menschlichen Genom, als man bisher glaubte – in Zehdenick…

Die Deutschen sind sich nicht grün

November 22, 2010

Grüne im Höhenflug, Grüne auf Wolke sieben, es grünt so grün in allen Umfragen, und die Kommentatoren sind sich nach dem Parteitagswochenende der Grünen in Freiburg nahezu einig: Wenn die Grünen tatsächlich regieren wollen, müssen sie Politik für alle machen. Warum findet das keiner komisch oder absurd? Warum muss eine Partei, die in den Umfragen führt, andere Politik machen als ihre eigene?

Es gehört zu den Eigenheiten des deutschen Politikbetriebs, dass zum Regieren nur berechtigt ist, wer eine Politik der Mitte macht. Die Deutschen kultivieren nun schon seit Jahrzehnten das Missverständnis, dass man wählen kann, was man will, und der Gewählte müsse dann Politik für die Leute machen, die ihn gewählt haben, anstatt seinem Programm zu folgen. Kein Wunder, dass es regelmäßig zu Enttäuschungen kommt.

Fragt man in Studien die Wertespektren der Deutschen ab, so vertritt eine Mehrheit eher konservative Standpunkte von Familie bis Eigenheim. In Finanzdingen erwarten die Meisten geringe Abgaben bei möglichst umfassendem staatlichem Leistungskatalog. Eine liberal-konservative Konstellation. Hinzu kommen Umweltschutz, sichere, billige Energie, Bildung und vor allem Gesundheit. Man muss den Grünen für ihren parteipolitischen Olympia-Boykott und beispielsweise der Grünen-Spitzenkandidatin von Berlin, Renate Künast, für ihre Forderung nach Tempo 30 für alle fast schon dankbar sein, weil mit solchen Ansagen klargemacht wird: Wer Grün wählt, bekommt auch Grün.

Man kann sich kein Bund Schnittlauch kaufen und anschließend darüber Beschwerde führen, es es keine Lakritz-Stangen sind. Wie wäre es, wenn man endlich aufhören würde, seine Wünsche auf Parteien und nette Politiker zu projizieren und statt dessen die Parteien beim Wort nimmt? Sprich bei ihren Programmen. Wer Grün wählt, darf nicht nur gegen längere AKW-Laufzeiten sein, er muss auch mit 30 Km/h durch die Hauptstadt kriechen wollen und lässt zur Olympiade die Glotze aus. Aber so eng sehen die Deutschen das nicht.

Peek-a-bomb

November 19, 2010

Das ist mal eine richtig lustige Idee von unseren amerikanischen Freunden: Eine Testbombe irgendwo auf der Welt verstecken, und wir müssen sie finden. Ätsch! Haben wir gefunden – in Windhuk war sie. Nänenänenänääh! „Realtestkoffer“ hat der Bundesinnenminister das Alarmstück genannt, dass weltweit für Aufregung sorgte. Und dass es womöglich von einem „befreundeten oder weniger befreundeten Dienst“ stammen könnte. Gut, dass wir solche Freunde haben.

Man muss sich das vermutlich wie eine Weltstiftung Bombentest vorstellen, die mit kleinen Semtex-Krumen Spuren ausstreut und dann irgendwo ein richtiges Pfefferkuchenhäuschen zum Ticken bringt. Nun, da wir den Bin-Laden-Knallbonbon gefunden haben, sind aber die Amis dran. Schön bis 200 zählen und ohne Katzenversteck und Schmulen. Unser Innenminister lötet noch rasch zwei Kabel an seinen alten Wecker und tut ihn in eine unscheinbare Tupperdose per Schiffsfracht nach Boston, Containerhafen. Das finden die nie, die alten Trapper-Blindfüchse, und nach zwei Wochen gibt es eine schöne Tea Party. Krawumm.

Überhaupt sind wir bisher viel zu verkrampft an den Terror herangegangen. In der DDR hatten wir regelmäßig diese „Manöver Schneeflocke“ – heute haben wir Globalisierung und Spiel ohne Grenzen. Gut, dieser Osama liegt mit zwei Türmen und ein paar Botschaften vorn, aber das holen wir auf. Im Kalten Krieg hatten wir das spannende Telefon-Quiz mit dem roten Fernsprecher, 2010 ist der „Realtestkoffer“ Spiel des Jahres. Und Omas alte Handtasche lassen wir am Bahnhof Zoo vom SEK sprengen.

Wenn die Welt ohnehin voll ist von Bescheuerten und Bekloppten, von Fanatikern, Hasspredigern und irren Friedensstiftern, warum sollen wir da nicht wenigstens unseren Spaß haben. Und als nächstes versteckt Gibbs von Navy CIS brennbaren Bourbon im Handschuhfach eines Trucks nach Tucson (Arizona) und lässt sich dabei von Otto Dix malen. „Prachtvolle Apokalypse I-VI“, Acryl auf Hartfaser – Mindestgebot 300 000… Sehe ich mehr?

Soll Gorleben leben?

November 12, 2010

Der Gutachterkrieg um Gorleben ist längst nicht entschieden. Wenn so weiter erkundet wird, wie bisher, würde frühestens 2017 ein Gutachten mit einer Empfehlung vorliegen, auf die die Politik reagieren könnte. Wenn schon alle Messen für Gorleben gesungen wären, ist nicht ganz klar, was man in den verbleibenden sieben Jahren noch zu tun hat.

Ein Vorwurf, der immer wieder erhoben wird ist, dass keine Alternativ-Standorte erkundet werden. Da ist was dran. Aber mal ganz ehrlich: Ist es denkbar, dass irgendwo in Deutschland mit den Erkundungen für ein mögliches Endlager begonnen wird, ohne dass es Proteste gibt? Bitte melden, wer diese Frage mit „Ja“ beantwortet. Die wahrscheinlichere Variante ist, dass es binnen kurzem mehrere Gorlebens mit vergleichbarem Mobilisierungseffekt und Widerstandskultstatus gäbe.

Trotzdem ist es ein Gebot der Logik, mehrere Ort zu erkunden, schon um die Ernsthaftigkeit der Offenheit in Gorleben unter Beweis zu stellen. Ohne Alternativen stünde man im Falle der Untauglichkeit des wendländischen Salzstocks völlig ohne Endlager da. Das Problem paralleler Erkundungen ist freilich: Wenn man heute mit den Forschungen an anderen Standorten begänne, brauchte man mindestens 30 bis 40 Jahre, um eine vergleichbare Gründlichkeit dort vorliegen zu haben. Solange müsste dann freilich auch Gorleben ungenutzt bleiben, wenn man alle Studien ernsthaft nebeneinander legen wollte.

Es ist deshalb fraglich, ob diejenigen, denen es um Alterntativen geht, überhaupt ein Endlager wollen. Geht in Gorleben alles glatt, könnte nach jetztigen Berechnungen ab etwa 2035 tatsächlich eingelagert werden. Bei möglichen Alternativ-Orten wäre ein Termin in der zweiten Hälfte des Jahrhunderts angesiedelt. So lange liegen die vierzig Jahre haltbaren Castoren in Zwischenlagern. Und: Darüber sind sich im Grunde alle Experten einig, ein ideales Wirtsgestein gibt es nicht.  Von einer rationalen Debatte ist Deutschland bei diesem Thema noch weit entfernt.

Torheit nützt im Alter nichts

November 10, 2010

Alice Schwarzer ist die Helmine Kohl des Feminismus‘. Nun, da ihre Amtszeit längst abgelaufen ist, sorgt sie sich um ihren Platz in den Geschichtsbüchern. Da wird kein zarter Verweis auf frühe Verirrungen geduldet, der das gloriose Lebenswerk schmälern könnte. Der Streit mit der Bundesfamilienministerin Kristina Schröder (CDU) zeigt dies auf beeindruckende Weise. Im Grunde hat sich die gesamte Weiblichkeit nach Schwarzer bei der kämpferischen Spiel-Show-Königin für Karriere und Selbstbewusstsein zu bedanken. Keine Frau, die es ohne Schwarzer und ihre Bewegung zu etwas gebracht hätte. Besser, paternalistischer und herablassender kann man sich nicht gegenseitig diskriminieren. Gleichberechtigung ließ sich lange vor Schwarzer und auch ohne sie denken. Schön, wenn sich junge Frauen nun von ihren vermeintlichen Vormünderinnen emanzipieren.

PS: Schön sind auch die Kommentare zum Streit, wo beispielsweise wieder einmal die Formel auftaucht: Beim Kampf um Posten müssen Frauen noch immer besser sein als Männer. Hallo? Das ist tatsächlich als Vorwurf gemeint. Dass in einer Wettbewerbsgesellschaft einer besser sein muss als der andere – selbst wenn er eine Frau ist – sollte sich eigentlich von selbst verstehen.  Übrigens sollte auch der erfolgreiche Mann besser sein, als der Mann, den er aussticht. Und bei gleicher Qualifikation muss es gleichberechtigterweise auch möglich sein, einen Mann nehmen können zu dürfen. Um es mal ganz vorsichtig auszudrücken. Warum aber ein Chef einen schlechten Mann nehmen sollte, wenn er eine gute Frau kriegen kann, die anschließend auf ihn abstrahlt, ist mir ein Rätsel.

Ewige Wahrheit

November 4, 2010

 „Wir wollten das Beste, aber es kam wie immer.”  (Viktor Tschernomyrdin)

Darüber lohnt es nachzudenken! Es gibt wenige russische Regierungschefs, deren Sentenzen es in meine engere Auswahl schaffen…

Aufstieg und Fall des Barack O.

November 4, 2010

Nicht wenige Kommentatoren sehen in der Wahlschlappe für Barack Obama ein Zeichen für das nahe Ende der Supermacht Amerika. Mag sein, dass es so kommt. Nur empfiehlt sich auch in diesem Falle, vermeintliche Leichen erst dann zu begraben, wenn sie tatsächlich tot sind. Schließlich mutet es schon einigermaßen seltsam an, dass Obama noch vor zwei Jahren gefeiert wurde, als sei der Heiland selbst in D.C. hernieder gestiegen und hätte Gottes eigenes Land erlöst. Eigentlich hätte eine Renaissance der Supermacht bevorstehen müssen, für die es auch prompt den Vorschuss-Nobelpreis gab. Nun also doch nicht. Gut, Weltrettung abgesagt.

 Dass Teile der Konservativen massiv gegen Obamas Gesundheitsversicherung wettern, werten hiesige Kommentatoren als Ausweis reaktionärer Ignoranz und irregeleiteter Freiheitsfantasien verwirrter Amerikanischer-Traum-Träumer. Auch da mag was dran sein. Nur könnte man mit solcher Herablassung vielleicht auch einen Moment warten und innehalten angesichts jahrzehntelanger Debatten über Gesundheits- und Sozialsysteme, die in Europa aus dem Ruder laufen, immer neue Milliarden kosten und neue Behörden zur Regulierung von Pharmaindustrie, Ärzte-Honoraren und Apotheken hervorbringen. Wie wäre es, wenn man sich Obamas Gesundheitskasse einfach mal sachlich ansieht und auf ihre Praktikabilität hin untersucht, statt ihre Kritiker sorgsam in die europäischen Frontlinien einzusortieren.

  Nur mal so als Vorschlag.