Posts Tagged ‘Aufarbeitung’

De Maizières Misere

August 26, 2010

Diesmal war es Lothar de Maizière, der am Rechtsstaats-Status der DDR zu retten versucht, was nicht zu retten ist. Sie sei kein „vollkommener Rechtsstaat“, so ihr letzter Regierungschef, aber eben auch kein „Unrechtsstaat“, weil es durchaus funktionierende Teile des Rechtssystems gegeben habe. Ein bisschen ist ein Tapir auch eine Giraffe, weil beide laufen können. Oder gilt eine Diktatur schon als gemäßigt, weil es eine funktionierende Straßenverkehrsordnung mit klaren Vorfahrtsregeln gibt. Ganz offensichtlich hat der Anwalt de Maizière hier versucht, zu erklären, dass man auch in der DDR Jurist sein konnte, ohne sich zu diskreditieren. Und er hat ja Recht, dass das eigentliche Problem das politische Strafrecht war. Und die festgeschriebene Herrschaft einer Partei. Aber sonst. Das Herz stand still, aber der Rest war gesund. Bei allem Verständnis für de Maizière und seine Biografie: Es verwundert schon, mit welchen verschwurbelten Windungen bei diesem Thema nicht zum ersten Mal um den Kern der Sache herumgeredet wird. Die Diktatur der Arbeiterklasse war eine. Punktum. Das entwertet nicht automatisch Lebensläufe. Es ist einfach nur ein Fakt.

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Nachtrag Olbertz

Juni 2, 2010

Oft höre ich im Zusammenhang mit dem Fall des designierten Präsidenten der Humboldt-Universität (siehe Beitrag unten): „Ja, wenn wir so anfangen….“ Soll wohl heißen: Solches Pflichtgeschwurbel haben wir doch alle irgendwo abgeliefert. Stimmt, macht es aber nicht besser. Außerdem stimmt es auch wieder nicht, weil manche eben weniger dick auftrugen.

Grundsätzlich ist dieser, auch oft von Alt-Bundesbürgern geäußerte verständnisvolle Ansatz aber Basis-Demokratie am falschen Fleck. Motto: Es muss nur genug Leute geben, die vergessen wollen, dann ist es in Ordnung. Gut, dass diese Logik in der Nachkriegszeit niemandem durchgehen gelassen wurde. Dinge werden nicht besser, wenn alle sie tun. Im Grunde geht es im Fall Olbertz gerade darum, sich bewusst zu machen, wie diese Mechanismen funktionieren, damit sie so nicht wieder funktionieren. Deshalb sollten wir genau „so anfangen“, denn es kann ja nicht sein, dass Unfug und Menschenverbiegerei deshalb mit wohlwollendem Vergessen überzogen und in den Skat der Geschichte gedrückt werden, weil sie ein Massenphänomen waren.

Mag Olbertz den HU-Job bekommen oder nicht, die schmerzliche Erinnerung an solche Dinge ist das, worum es geht. Wenn wir nicht „so anfangen“, fängt womöglich demnächst irgendwo wieder jemand genau so an. Interessant ist freilich, dass es offenbar auch etliche Zeitgenossen gibt, für die die grobe Beschränkung von DDR-Aufarbeitung auf Karteikarten und Stasi-Mitarbeit eine durchaus bequeme Lösung ist.