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Der Wahlkampf, den wir verdienen

September 21, 2013

An Stimmen, die den Bundestagswahlkampf 2013 für eine intellektuelle Zumutung hielten, hat es heuer nicht gemangelt. Nils Minkmar, der die aktuelle Kampagne in der Samstagsausgabe der FAZ als „Politische Leistungsverweigerung“ beschreibt, ist da in bester Gesellschaft. Und natürlich hat er mit all seinen Vorhaltungen Recht.

Und auch wieder nicht!

Wo, bitte schön, steht geschrieben, dass der Wettbewerb der Parteien um den Wähler eine Art Fortsetzung des Philosophischen Quartetts mit anderen Mitteln zu sein habe? Wer gibt den Themen-Kanon des Wahlkampfs vor? Und wo ist der Schiedsrichter, der wegtänzelnde Wahlkämpfer wegen Untätigkeit nach der dritten Runde aus dem Ring stellt?

Die Enttäuschung von Sascha Lobo über Nils Minkmar (FAZ) bis Bernd Ulrich (ZEIT) ist vor allem eine individuelle, hinter der sich wieder einmal die alte Berufskrankheit verbirgt, die eigene Branche und das eigene Milieu für gesellschaftlich repräsentativ zu halten und über Gebühr ernstzunehmen. Wahlkampf ohne Wechselstimmung ist eine maue Angelegenheit, aber das Jammern darüber ist wohlfeil und ein wenig selbstverliebt, weil wir Journalisten von Krawall und Polemik leben und immer ein wenig verärgert sind, wenn man uns partout nicht beliefern will.

Wahlkampf ist leider nicht die griechische Agora, in der scharfsinnige Disputanten ihre Argumente austauschen. Wahlkampf ist eher eine Art Kirmes mit Feuerwerk: Jeder schießt seine Raketen ab, und wo es die lautesten Ohs und Ahs gibt, wird nachgelegt. Es gab aber kaum Ohs und Ahs in diesem Wahlkampf. Der angreifende Peer Steinbrück (SPD) hat nun wahrlich einiges versucht. Er hat über die Ossis und die SED sinniert, hat Europa und Merkels Schulden thematisiert und immer wieder seine drolligen Vergleiche aus dem Physikunterricht der frühen Jahre angebracht von der „Unwucht“ der Gesellschaft, die „aus dem Lot“ geraten sei. Prekäre Beschäftigung, Mindestlohn, Mini-Renten: Wenn irgendwer geschrien hätte: ,Recht hat er! Was sagen sie denn dazu, Frau Merkel? Jetzt mal raus mit der Sprache!…‘, hätte die Kanzlerin reagieren müssen. Musste sie aber nicht. Es schrie niemand.

Natürlich wissen wir hauptamtlichen Politik-Schreiber (wie immer) viel besser, welche heiklen Themen hätten bearbeitet werden müssen. Deshalb hängen wir auch der womöglich naiven Vorstellung an, der Wähler brauche unsere tabellarischen Programm-Vergleiche und Wahl-o-maten, um sich ein stabiles Argumentationsgebäude zu basteln und am Ende dessen Statik per Wahlzettel einzufordern. Jeder Wahlkämpfer hätte die Chance gehabt, die Finanzierung von Infrastruktur auf den Marktplätzen zu erörtern oder die Novelle des Erneuerbare-Energien-Gesetzes gründlich in Hamm-Uentrop zur Debatte zu stellen. Wenn es denn jemanden interessiert hätte. Statt dessen sagt Seehofer „Ausländer-Maut“ und gewinnt eine Wahl. In den ermüdenden Foren jeglicher Art konnten den Kandidaten alle Fragen dieser Welt gestellt werden. Wo war der Kracher, nach dem am nächsten Morgen noch gefragt worden wäre?

Das Verblüffendste an diesem Wahlkampf war etwas ganz anderes: die geradezu zynische Abgezocktheit, mit der die Kanzlerin ihre eigene Popularität als Argument für ihre Wiederwahl inszenierte. Die sonst so allüren- und dünkellose, unglamouröse Angela Merkel hat die machtphysikalisch völlig richtige Analyse, Programmatik polarisiere, spalte das Lager all derer, die sie als Person sympathisch und überzeugend finden, mit geradezu exzessiver Konsequenz ausgereizt. Ihr Hauptwahlwerbe-Spot belegt das beeindruckend und fast schon erschreckend abstoßend. Blicke in die Ferne, Hände in Großaufnahme, Worte in sinnfreier Reihung. .Sie wissen, was sie an mir haben. Belassen wir’s dabei. Vertrauen sie mir.‘ Die Macher wissen, wie legale psychologische Manipulation funktioniert und scheuen sich nicht, Vollgas zu geben. Auch „Ich wünsche Ihnen einen schönen Abend“ am Ende es TV-Duells gehört in diese Kategorie. Ein banaler Satz, der tiefer geht, als es scheint, die Kanzlerin zum vertrauten Mobiliar und Gute-Nacht-Ritual der Republik macht.

All das ist zulässig und im Grunde sogar richtig ausgebufft. Es ist aber auch meilenweit entfernt von der Angela Merkel, die 2003 auf dem Leipziger Parteitag eine Überzeugung hatte und sie auf direktem Wege durchsetzen wollte. Die Angela Merkel, die auf die gewinnende Wirkung von Argumenten setzte, auf den Glauben an ihre Überzeugungskraft. Heute weiß sie, dass es andere Mittel gibt, den Gefühlshaushalt der Menschen zu steuern. So konsequent sie sonst jedes Foto von sich zu kontrollieren, jede Pose zu meiden sucht, die Eitelkeit signalisieren könnte, so wissend hat sie diesmal ihre Kampagne auf sich selbst zuschneiden lassen. Es zumindest geduldet. Was jetzt zählt, ist der Sieg, was später kommt, kommt später. Am Sonntag Abend werden wir wissen, ob die kühle Rechnung aufgegangen ist.

Der Friederich, der Friederich – das ist kein arger Wüterich

März 5, 2011

Der Protest kam wie erwartet, und er kam hart: Die Kanzlerin solle ihren neuen Innenminister zurückpfeifen und ein Machtwort sprechen, fordert Ali Kizilkaya vom Deutschen Islamrat. Und Kenan Kolat, Chef der Türkischen Gemeinde in Deutschland, findet noch stärkere Worte: Wenn Hans-Peter Friedrich (CSU) Streit wolle, könne er ihn haben, sagte er der BILD-Zeitung. Bei der nächsten Sitzung der Islamkonferenz Ende März wird es wohl heftig krachen.

Was war geschehen? Friedrich, bis Donnerstag noch CSU-Landesgruppenchef im Bundestag, hatte kurz nach seiner Ernennung zum Innenminister wiederholt, was er schon vorher gesagt hatte. Er teile die Aussage von Bundespräsident Christian Wulff nicht, wonach der Islam zu Deutschland gehöre. Dafür gebe es auch keine historischen Belege. Der Sturm der Entrüstung von Seiten der islamischen Verbände und der Opposition brach sich also Bahn.

Dabei scheint niemandem aufgefallen zu sein, dass die Situation noch viel absurder und despektierlicher wäre, wenn Friedrich im Amte seine Meinung plötzlich geändert hätte. Amtsträger sagen höfliche Worte fürs Protokoll, an die sie als Politiker nicht glauben, wäre die Botschaft gewesen. Wären die Islam-Verbände mit so einem Spruch etwa zufrieden?

Im Leitartikel der Frankfurter Allgemeinen Zeitung greift Georg Paul Hefty die Causa Friedrich auf und findet ein schönes und durchaus passendes Bild für das Verhältnis des Islam zu Deutschland. Er stimmt Friedrich in der historischen Perspektive zu und widerspricht ihm mit Blick auf die Zukunft. Es verhalte sich hier wie mit den Partnern der eigenen Kinder, die nicht fehlen, solange die Kinder nicht liiert und Verheiratet sind. Dann jedoch gehören die ehemals Fremden selbstverständlich zur Familie und würden bei Abwesenheit fehlen.

Ein interessanter Vergleich, der freilich auch in eine ganz andere Richtung weist: Durch eingeheiratete Partner verwandelt sich die Familie auch den Neuen an. Die nachfolgenden Kinder wachsen mit den Wertewelten der hinzugekommenen Partner auf, akzeptieren den Verwandschaftsstrang beider Eltern ganz selbstverständlich gleichwertig und verschieben durch diese Fusion die geistige Spur ihrer Herkommenschaft unmerklich aus der Bahn ihrer Vorväter.

Selbstverständlich und unbestritten gehören die Muslime zu Deutschland, da Wulff aber den Islam als Teil der hiesigen Wertewelt genannt hat, läuft es auf die Hefty-Metapher hinaus: Der Islam wird zu Deutschland gehören, wenn Deutschland islamischer geworden ist. Und damit sind nicht tote Bauwerke wie Moscheen gemeint, sondern eine weniger säkuläre Gesellschaft, eine, deren Rechtsverständnis sich in Akzenten wieder der Strafarchaik nähert, Resozialisierung oder Gnade skeptischer sieht und dem Regeln erfüllenden Dienst an der Gemeinschaft hier und da mehr Gewicht beimisst, als dem Individuum und seiner freien Entfaltung. Man kann das wünschen oder fürchten. Es wäre ein Prozess, der jenem der deutschen Einigung ähneln könnte. Die Vorhersagen, die Bundesrepublik werde östlicher und protestantischer werden, haben sich ja durchaus erfüllt. Nicht nur im Politikstil der Kanzlerin und in der Marginalisierung des konservativen Flügels der Union.

In diesem Sinne ist die Ansange des neuen Innenministers eine Ankündigung, die Muslime in Deutschland willkommen zu heißen, aber das Land nicht mit dem Islam „verheiraten“ zu wollen. Es ist das Selbstverständnis eines souveränen Gastgebers, der nicht im Wulff’schen Duktus alles mit allem liieren will: Den Islam mit Deutschland, das Christentum mit der Türkei und den Buddhismus mit der ganzen Welt. Friedrich ist der Realist, der akzeptiert, dass die Hagia Sophia eine Moschee ist. Und die Muslime, die darin beten, müssen nicht das Christentum adoptieren, dass 1500 Jahre dort seine Wurzeln geschlagen hatte. Es wäre schon genug, wenn sie die Christen im Lande nicht diskriminieren würden.

Wulffs harmoniesehnsüchtige Wunsch-Worte vertrauen nicht darauf, dass man auch mit Unterschieden fröhlich und friedlich leben kann. Sie liegen auf einer Linie mit all jenen, die die Türkei in die EU aufnehmen wollen, damit sie westlicher, europäischer werde. Das aber ist, um im Familienbilde zu bleiben, schlicht die falsche Reihenfolge: Man heiratet schließlich, weil eine Seelenverwandtschaft da ist, nicht, um sie herbeizuführen. Das ist eher das anatolische Modell.

Thema verfehlt: Pamphlete wider die Islamkritik

Februar 18, 2011

Was haben Sahra Wagenknecht und Mohamed Atta gemeinsam? Nichts, außer dass sie beide Weltbildern anhängen (anhingen), die Terror und Tod über die Menschen gebracht haben. Dabei spielt es so gut wie keine Rolle, dass Attas Wahn politisch instrumentalisierter Religion und Wagenknechts Kommunismus einer ins Religiöse gesteigerten vermeintlich wissenschaftlichen Weltanschauung entspringt. Und genauso, wie es Milliarden friedlicher, braver, frommer Muslime auf dieser Welt gibt, gibt es vermutlich einige Millionen Kommunisten, die ihre Überzeugungen völlig ungefährlich ausleben. Berechtigt all das zu der Feststellung, dass Islamismus und Kommunismus harmlose Doktrinen seien?

Patrick Bahners, Feuilletonchef der Frankfurter Allgemeinen Zeitung, bringt an diesem Wochenende sein Buch „Die Panikmacher. Die deutsche Angst vor dem Islam“ (Verlag C.H. Beck) in die Buchläden, und sein Kollege Thomas Steinfeld vom Feuilleton der Süddeutschen Zeitung hat ihm dazu schonmal vorab gratuliert. Im Visier: Die „Islamkritiker“ wie Necla Kelek, Henryk M. Broder oder die Holländerin Ayaan Hirsi Ali, die als “ vebale Eingreiftruppe“ im Dienste eines vermeintlichen antiislamischen McCarthyismus gesehen werden. Vor allem der Furor, mit dem hier gegen „die Islamkritik“ und den dahinter vermuteten Rassismus zu Felde gezogen wird, verstört einigermaßen.

Bahners versucht dabei zunächst in seinem Essay jeglichen Verweis auf mögliche textliche Quellen von Hass, Aggression, Autoritarismus und Alleinvertretungsanspruch des Islam in Koran und Hadithen mit theologischer Einordnung zu widerlegen. Das ist scharfsinnig, wenn auch nicht immer lesefreundlich aufgeschrieben, geht aber am Kern der Debatte vorbei. Theologische Texte sind kryptisch und widersprüchlich und entfalten ihre konstruktive oder destruktive Wirkung vor allem durch die Katalyse der Zeit, in der sie stehen und gelesen werden. Christi Liebesbotschaft und der „Neue Bund“ in den Evangelien haben das Christentum nicht vor Kreuzzügen und Inquisition bewahrt, und all die Manifeste zur Befreiung der werktätigen Massen haben praktizierende Sozialisten/Kommunisten nicht davon abgehalten, gerade auch jene Massen zu meucheln und auszuhungern.

Nachdem im Namen des Islam in relevanter Qualität und Quantität gemordet und Terror gesät wurde, ist offensichtlich, dass diese tödliche und Drangsalieruns-Potenz auch diesem Denkgebäude innewohnen kann, wenn es im richtigen Zeitgeist-Kontext angespielt wird. Es ist also „nicht sehr hilfreich“ – um einen Terminus der Kanzlerin zu verwenden – wenn Bahners und Steinfeld nun viel Energie an den Nachweisversuch verwenden, dass der Islam auf gar keinen Fall Hintergrund und Ursache des islamistischen Terrors sein könne. Er kann, wie man gesehen hat, und die spannende, wichtige Frage ist, unter welchen Bedingungen er es tut. Anstatt den Islam als rein und unschuldig gegen Leute zu verteidigen, die den Autoren ganz offensichtlich in vielerlei Hinsicht nicht passen, wäre es produktiver darüber nachzudenken, ob und wie man Exzesse, diesmal im Namen des Islam, verhindern kann.

Die politische Stellung der islamischen Welt gegen den Westen ist hier ebenso mit Sorge zu betrachten, wie die Tatsache, dass sich reformatorische Strömungen mit namhaften Vordenkern im Islam derzeit nicht ausmachen lassen. Hinzu kommt, dass die Einordnung von Religion in eine säkulare Welt zwangläufig einen Verlust an Verbindlichkeit mit sich bringt, den viele Muslime in der westlichen Welt mit einer gewissen Verachtung beobachten und mithin aus der Hermetik ihres eigenen Glaubens eine gefühlte Überlegenheit ziehen, die ihnen im weltlichen Alltag bitter fehlt.

Kurz: Kommunismus, Christentum, Islam und etliche andere –ismen haben längst ihre Unschuld verloren, und es ist genauso demagogisch, in Talkshows zu behaupten, der bisherige Kommunismus sei gar nicht der richtige gewesen, wie es fahrlässig ist, den Islam leichthin aus der aktuellen Problemzone wegzuloben. Islamkritik, Kritik am Islam und Auseinandersetzung mit ihm ist heute wichtiger denn je. Auch, um den braven Gemüsehändler von den Attas und den gutwilligen Gewerkschafter vor den Wagenknechts zu bewahren.

Der strahlende Thilo

September 7, 2010

Es ist schon verblüffend, wie der mediale Herdentrieb reflexartig losbricht, ganz gleich, ob im Fall Sarrazin oder beim Thema Atomenergie. Zu beidem kann man verschiedene Meinungen haben, nur sollte man sich erst einmal mit den Fakten beschäftigen.

Bei der Kernenergie kritisieren die Kommentatoren nahezu durchweg, dass die Energiekonzerne nur ein Drittel der zu erwartenden Gewinne an den Bundeshaushalt abführen müssen. Nun kann man sich über Prozente trefflich streiten, wenn man dieser Logik folgt, wäre eine Verstaatlichung der AKWs die konsequenteste Methode, den maximalen Gewinn abzuschöpfen. Allerdings ist zu bezweifeln, dass die Atom-Kritiker damit zufrieden wäre: Der Staat saniert sich auf Kosten einer riskanten Technologie, würde dann der Vorwurf lauten.

Putzig ist auch die Empörung darüber, dass die Konzerne ihre Abgaben „sogar noch von der Steuer absetzen können“. Das Gegenteil wäre absurd: Geld, dass ein Unternehmen abgibt zu versteuern, obwohl es gar nicht vorhanden ist, wäre ja nun der Gipfel des Irrsinns.

Interessant ist auch zu beobachten, wie Gutachten (zu Recht) in Zweifel gezogen werden, die von Instituten stammen, die der Energiewirtschaft nahestehen. Nur kann man dann nicht Gutachten von Greenpeace oder Öko-Instituten dagegenhalten, ohne sie zu hinterfragen. Und schließlich fehlt in vielen Verrissen die Auseinandersetzung mit der Sache selbst: Wenn die Kernenergie nun länger zur Verfügung steht, muss es im Sinne der ehrgeizigen Klimaziele darum gehen, vor allem Kohlekraftwerke abzuschalten und Akzeptanz für die nötigen Leitungstrassen zu schaffen, die zwingend für den Ausbau der erneuerbaren Energien nötig sind. In Brandenburg regt sich auch dagegen Widerstand.

Was all das mit Thilo Sarrazin zu tun hat? Wer die Debatte gerade auch unter Wissenschaftlern zu Sarrazins Thesen verfolgt hat, konnte in der F.A.Z. vom Mittwoch (7. September) eine Rehabilitation erster Klasse für den „biologistischen“ Teil des Buches nachlesen. Nimmt man alles zusammen, so bleibt an der allgemeinen Kritik vor allem der konfrontative Tonfall. In beiden Fällen stößt das gefühlte Weltbild bestimmter Kreise mit einer Überdosis Realität zusammen. Man darf also gespannt sein, mit welcher Begründung Sarrazin aus der SPD ausgeschlossen und von der Bundesbank suspendiert werden wird.

Mythos Ostschule und ein Zentralismus-Streit

August 27, 2010

Für die „Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung“ habe ich einen Beitrag mit dem Titel „Mythos Ostschule“ geschrieben, in dem es um die Verklärung der zehnjährigen Polytechnischen Oberschule der DDR geht, die heute von Ost-Nostalgikern gleichermaßen gepriesen wird wie von altbundesdeutschen Bildungsreformern. In meinen Augen hat das gemeinsame Lernen dort keineswegs die viel beschworene soziale Durchlässigkeit geförderte. Da in DDR-Klassenbüchern die „Klassenzugehörigkeit“ der Eltern vermerkt wurde, ließ sich das sehr konkret nachvollziehen. Positiv erwähne ich allerdings, dass – jenseits all der unerträglichen Indoktrinierung – der fächerübergreifend abgestimmte Lehrplan von Vorteil gewesen ist, weil der Stoff auf diese Weise wie eine große, geschlossene Geschichte erzählt wurde. Heute entscheidet jeder Lehrer selbst darüber, mit welchem didaktischen Ansatz er wann was vermittelt. Mit dem Ergebnis, dass irgendwann über die Atombombe gesprochen wird, zwei Jahre später über die Kernspaltung und irgendwann auch über den Zweiten Weltkrieg. Fragmentiertes Insel-Wissen, das beim Schüler kaum hängen bleibt und immer wieder neu vermittelt werden muss.

In einem großen Beitrag in der WELT beschäftigte sich Alan Posener mit den Auswüchsen autoritärer Ost-Pädagogik an Berliner Schulen und zitierte unter anderem auch aus meinem Beitrag. Selbst der Mythen-Kritiker Schuler, schreibt Posener, hänge noch zentralistischen Bildungsideen an. Weil ich das so auf mir nicht sitzen lassen wollte, entspann sich ein munterer Meinungsaustausch über Zentralismus und Freiheit im Bildungssystem, den man auf Margaret Heckels Seite „Starke Meinungen“ nachlesen kann.