Feminismus fatale

Feminismus ist Quatsch, Demokratie reicht völlig.

Gorch, Gregor und Alice in schwerer See

Mag sein, dass es bei der Bundesmarine Entbehrungen und Zumutungen gibt. Schlimmer, als Gregor Gysi und Alice Schwarzer über den inneren Zustand deutscher Truppen diskutieren sehen zu müssen, kann das aber nicht sein.

Wer kommt unter dem Einfluss welcher Drogen eigentlich auf die Idee, den Fraktionschef der Linkspartei als Wehrexperten zu Maybrit Illner einzuladen? Nicht den Bundeswehrverband, nicht die kritischen Offiziere des „Darmstädter Signals“ oder einen Wehrdienstverweigerer, der wenigstens noch weiß, was er sagt, sondern Gregor Gysi! Jenen Gregor Gysi, der heute den sofortigen Abzug deutscher Truppen aus Afghanistan fordert, weil „Gewalt keine Konflikte löst“ und sich dabei schlitzohrig auf das schlimme Beispiel der Sowjetunion beruft – 30 Jahre nachdem dieses Statement mutig oder originell gewesen wäre.

Während man sich noch fragt, ob Gregor G. dereinst wohl mit „Schwerter zu Pflugscharen“ auf dem Shell-Parker beim Pfarrer Eppelmanns Blues Messen in der Berliner Friedenskirche war, geißelt derselbe die unmenschlichen Zustände in der Bundeswehr, die menschenverachtenden Rituale und rohen Vorgesetzten. Auch da hätte Gregor G. zu DDR-Zeiten reichlich Betätigung gehabt, wenn er sich in dieser Sache als Anwalt der NVA-Soldaten angenommen hätte, die bis aufs Blut kujoniert wurden und viel zu oft von den Dächern der Kasernenblocks sprangen. (In meinen 18 Monaten waren es im Wilhelm-Florin-Regiment in Rostock allein vier.) Der gute G. gehört freilich zu der Sorte Kämpfern, die den Kampfanzug erst anziehen, wenn der Krieg vorbei ist. Als es die DDR noch gab, um die er in der letzten Volkskammer-Sitzung 1990 so arg trauerte, hat er sich vor allem auf geschmeidiges „Gleiten im Gelände“ (milit. für Robben) und abtarnen konzentriert.

Und Alice Schwarzer kennt inzwischen auch die „Männerbünde“ und ihre Rituale von innerhalb der Kasernen, obwohl sie – wie die meisten Debattenredner und Kommentatoren – auch nie gedient hat. Die Auslandseinsätze verrohen die Soldaten, wissen sie und all die engagierten Einfühler, die „Deckschrubben“ für schlimme Schikane halten. Nur weil die „Gorch Fock“ es versäumt hat, eine externe Reinigungsfirma zu beauftragen. Obwohl also nicht ganz klar ist, was der Afghanistan-Einsatz mit dem sicheren Klettern in den Wanten eines Segelschiffs zu tun hat, werden „unsere Jungs und Mädels“ in Kunduz offensichtlich zu Killermaschinen, die dann vom Mast fallen.

All das erklärt allerdings nicht, warum Armeen ohne aktiven Einsatz wie etwa die NVA oder die Truppen des ehemaligen Ostblocks im normalen Kasernenbetrieb ihre Rekruten schliffen und misshandelten, dass die meisten von ihnen die Bundeswehr heute für einen khakifarbenen Ableger von Studiosus-Reisen halten würden. Trotzdem ist es auch Laien zuzumuten, mit Hilfe einfacher Logik nachzuvollziehen, dass eine Armee überhaupt nur einen Sinn hat, wenn sie in der Lage ist, mit geschlossenen Gruppen gemeinsam Einsätze in Extremsituationen zu absolvieren. Man kann dies grundsätzlich ablehnen oder nicht. Aber wenn die Meldung „Ich kann nicht mehr“ ausreicht, um eine Übung abzubrechen, geht bei Beschuss oder Gegenwehr eines Gefangenen jeder nach Hause.

Entschuldigungszettel (Gastbeitrag für FAS)

Liebe Frau Gesine Lötzsch, Sie haben im Fachblatt für den jung gebliebenen Alt-Dogmatiker „Junge Welt“ erklärt, dass der „Weg zum Kommunismus steinig“ werde, aber man müsse sich halt immer wieder aufmachen und ihn ausprobieren. Ich persönlich möchte Ihnen für diesen Weg alles erdenklich Gute wünschen, würde aber, wenn es sich einrichten ließe, diesmal gern nicht wieder mitmachen. Ich hatte (ungefragt) die Gelegenheit, beim ersten Versuch 25 Jahre meines Lebens mit von der Partie zu sein, und bitte darum, beim nächsten Mal aus familiären Gründen aussetzen zu dürfen. Es hat mir – aber das ist meine ganz private Meinung – nicht so viel Spaß gemacht, wie man uns versprochen hatte. Meine Skepsis bezüglich eines weiteren Versuches bitte ich daher zu entschuldigen. Besonders weit waren wir ja auch nicht gekommen, wenn man es genau nimmt. Wenn ich mich recht erinnere, wollte die SED zuletzt die „Grundlagen der entwickelten sozialistischen Gesellschaft“ aufbauen. Aber diese ganzen Phasen und Phrasen waren ein wenig verwirrend. Vielleicht verwechsle ich das auch.

Willy Brandt hat einmal gesagt, der Fortschritt sei eine Schnecke. Bei der SED-PDS-Linken bringt dieses ansich sympathische Häuslebauer-Tier das Kunststück fertig, mit nur einem Schleimfuß sogar auf der Stelle zu treten. Was das Weltbild anbelangt, lernen Sie, liebe Frau Lötzsch, ganz offensichtlich aus den Fehlern aller anderen, dass Sie aus Ihren eigenen nichts lernen müssen. Ihr Thüringer Parteifreund Bodo Ramelow hat feinsinnig erklärt, dass Sie mit Kommunismus selbstverständlich nicht den „Stalinismus“ meinen. Kommunismus, das habe ich noch in der ersten Reisegruppe dorthin gelernt, ist gekennzeichnet durch die „Führung der revolutionären Partei neuen Typs“ und Vergesellschaftung der Produktionsmittel. Wenn Sie jetzt womöglich etwas anderes unter Kommunismus verstehen, sollten Sie es der Verständlichkeit halber auch anders nennen. Oder ist Blau das neue Rot und der Weg zum Kommunismus führt diesmal nach Dubai? Zum Kommunismus jedenfalls ist historisch gesehen alles gesagt, wenn man mal davon absieht, dass es noch einige Ochsen und Esel gibt, die ihm nachlaufen wollen.

Allein die Tatsache, dass ich mir im Abendprogramm des öffentlich-rechtlichen Fernsehens eine Talkshow über das Für und Wider des Kommunismus ansehen muss, ist für mich schon eine Zumutung. Ihr Auftritt war eine intellektuelle. Sie sprechen jetzt gern davon, dass Sie den „demokratischen Sozialismus“ aufbauen wollen. Nun gut, das will die SPD auch. Von Ihnen würde ich nun gern wissen, ob der „demokratische Sozialismus“ also das Gleiche ist wie der „Kommunismus“, nur besser klingt oder ob es da doch noch Unterschiede gibt. Dann müssten Sie uns bitte erklären welche und warum Sie nun doch nicht mehr für den K. sind, sondern den DS anstreben.

Mag sein, dass der Weg, Ihr Weg, zum Kommunismus steinig wird. Der Weg des Kommunismus selbst war blutig, und der Weg aus dem Kommunismus wieder heraus war elend und erbärmlich. Ich hatte bisher angenommen, dass Sie und die maßgeblichen Leute Ihrer Partei das zumindest das in den vergangenen zwanzig Jahren gelernt hätten und es inzwischen ähnlich sähen. Ich habe mich getäuscht. Selbst wenn Sie unter Kommunismus nicht das leninistisch starre Theorie-Gebilde sehen, sondern eine eher abstrakt gefasste Gesellschaft gleicher, freier und engagierter Menschen, eine Art glücklicher Kommune eben (die wohl Klaus Peymann in seinen Plädoyers meint), dann wissen selbst durchschnittlich begabte Zeitgenossen heute, dass es solche Inselchen der Seligen nicht gibt. Sie scheitern am Menschen und seinen Unzulänglichkeiten, seinem Wunsch nach mehr, der die Welt zwar voranbringt, aber eben mitunter auch zerstört. Darum wird eine humane Gesellschaft immer eine ungleiche unzulängliche Gesellschaft sein, in der Wettbewerb herrscht, bei dem es Gewinner und Verlierer gibt. Die meisten anderen Parteien arbeiten daran, diese unvollkommene Gesellschaft besser zu machen und Korrekturen anzubringen, wo es aus Fehlern etwas zu lernen gibt. Sie dagegen wollen irgendwohin anders aufbrechen. Da mache ich nicht mit. Dass Sie den Weg dahin ausgerechnet mit der DKP-Vorsitzenden und einer Ex-Terroristin beim Rosa-Luxemburg-Kongress diskutieren wollten, gibt mir aber weiterhin einige Rätsel auf, was den Kompass Ihrer humanen und sonstigen Gesinnung angeht.

Der Kommunismus ist ein gesellschaftliches Idealbild, am ehesten vielleicht noch mit dem christlichen Paradies vergleichbar. Wer beides im Diesseits zu errichten versucht, endet unweigerlich in der Tyrannei. Es ist kurios genug, dass ein Kongress über „Wege zum Kommunismus“ überhaupt abgehalten wird. Stellen Sie sich vor, die Evangelische Akademie Tutzing veranstaltete ein Seminar „Wege zum Paradies“ – man würde die ehrwürdige Einrichtung zu Recht für verrückt erklären, und es zögen auch unschöne Assoziationen von Sektierertum und Gotteskriegern vor dem geistigen Auge auf. Völlig folgerichtig, weil sich bei solchen visionären Großprojekten wie dem Kommunismus immer auch die Frage des Umgangs mit Abweichlern, Zweiflern und kritischen Flügeln stellt. Und wie gehabt, wird die schöne, hehre Vision ihren Verfechtern auch beim nächsten Anlauf zu groß und wertvoll sein, als dass man sie wegen mangelnder Einsicht einiger Querulanten aufgeben wollte.

So werden Sie also auch in Ihrer angestrebten klassenlosen All-You-Can-Eat-Gesellschaft sich alsbald mit jenen auseinandersetzen müssen, die am Gemeinschaftsbuffett ihre Teller zu voll machen oder über die zugeteilten Mengen zumindest diskutieren wollen. Da wird wiederum hartes Durchgreifen gefragt sein, und Diskussion ist ja bekanntlich der Beginn der Zersetzung.

Ich muss allerdings sagen, dass Ihr Gesellschaftsbild, wie Sie es etwa bei Maybritt Illner gezeichnet haben, von so atemberaubender Schlichtheit und Naivität geprägt ist, dass ich mich gefragt habe, wie man es damit an die Spitze einer Partei schaffen kann. Die Freiheit koppeln sie völlig an das materielle Vermögen der Menschen. Nur wer genug besitzt, sagen sie, kann die Freiheit in diesem Lande auch nutzen. Welch kolossales Missverständnis! Freiheit setzt die Menschen in die Lage, entsprechend ihrem Geschick und ihrer Leistung Anteile an materiellen Gütern zu erwerben. In Ihrer Logik ist Wohlstand gewissermaßen eine voraussetzunglose Vorbedingung für die Inanspruchnahme von Freiheit. In diesem Weltbild wäre ein Gefängnis mit Vollverpflegung einem Lagerfeuer in freier Wildbahn vorzuziehen.

Wahrscheinlich ist das Punkt, an dem wir uns niemals einigen werden. Freiheit darf keine Bedingungen haben. Eher können wir darüber reden, was man tun kann, dass möglichst jeder die Chancen der Freiheit auch wirklich nutzen kann. Sie hingegen machen die Mehrheit zu Opfern, denen man erst etwas austeilen muss, bevor sie sich um sich selbst kümmern können. Damit tun Sie den Betroffenen Unrecht und dem Rest auch, der die zu verteilenden Güter erwirtschaften soll.

Interessant an der K-Debatte fand ich auch die Kritik von Ihrem Vorgänger Gregor Gysi, der darauf hingewiesen hat, dass eben viele Menschen – im Westen mehr als im Osten – bei dem Wort Kommunismus noch immer an Pol Pot, Stalin und den Gulag dächten. Das ist sehr verständnisvoll von Herrn Gysi, und ich möchte darauf hinweisen, dass diese Assoziationen nicht ganz aus heiterem Himmel und als kindlicher Aberglauben in den Köpfen herumspuken. Das alles gab es wirklich. Wenigstens macht Gysi aber keinen Hehl daraus, dass er die Wähler nicht verschrecken, sondern mit harmloserer Wortwahl einlullen will. Das ist sein gutes Recht als Politiker. Da ich aber wie viele Menschen meine Erfahrungen aus der Vergangenheit herleite, halte ich Antikommunismus ausdrücklich noch immer für eine Tugend. Aber vielleicht gelingt Ihnen ja der Gegenbeweis.

Liebe Frau Lötzsch, wenn wir schon dabei sind, eine kleine Bitte noch zum Schluss: Würden Sie die neue Staffel von DSDK bitte nicht wieder hier starten. Ich bin in meinem Leben genug umgezogen und würde es ungern wieder tun. Ich denke, der revolutionären Vorhut ist ein Ortswechsel vielleicht im Dienste der Sache eher zuzumuten.

So kann ich Ihnen am Ende für Ihren Weg zum Kommunismus nur gutes Gelingen wünschen. Wer wollte sich schließlich dem Projekt einer sozialen, gerechten und freien Gesellschaft ernsthaft verschließen. Niemand tut das. Meinungsverschiedenheiten gibt es lediglich über den Weg dorthin. Eines kann ich Ihnen allerdings versichern: Wenn bei Ihrer Kommune Nummer zwei auch nur eines der drei Attribute fehlen sollte, wenn der erste Oppositionelle am Pranger steht oder die Reisefreiheit eingeschränkt wird, bekommen Sie großen Ärger. Ich zumindest werde nicht wieder so lange unentschlossen, rat- und tatenlos zusehen. Sie haben in Ihrem Wahlkreis Berlin-Hohenschönhausen viele wackere Wähler. Ich weiß aber auch einen Ort in Hohenschönhausen, wo ich jederzeit mit Unterstützung rechnen kann.

In diesem Sinne alles Gute für Sie und uns

Naturschutz für Neonazis

Der Neonazi als solcher ist ein komplizierter Zeitgenosse. Nicht besonders sympathisch, meistens ziemlich bekloppt, aber irgendwie doch auch wieder liebgewordenes Inventar der bundesdeutschen Polit-Landschaft. Eigentlich will ihn niemand haben, aber so ganz ohne Nazis fehlt offenbar auch wieder was. Es ist wie mit dem Hundekot auf Berliner Straßen: Niemand würde ihn vermissen, aber wenn keiner da ist, wundert man sich auch wieder.

Zu spüren bekommen hat diesen seltsamen Zwiespalt jetzt Glatzkopf S., Mitglied der ehemaligen Kameradschaft Süd, die 2003 einen Sprengstoffanschlag auf das jüdische Gemeindezentrum in München geplant hatte. 2005 wurden acht Neonazis verurteilt, darunter der jetzige Kläger S., der eine Freiheitsstrafe von vier Jahren und drei Monaten erhielt, unter anderem wegen Mitgliedschaft in einer terroristischen Vereinigung. Seine Haftstrafe hat S. inzwischen verbüßt, steht aber noch fünf Jahre unter sogenannter Führungsaufsicht. In diesem Zusammenhang hat ihm das Oberlandesgericht (OLG) München im Januar 2008 „verboten, rechtsextremistisches oder nationalsozialistisches Gedankengut publizistisch zu verbreiten“. Das ist ziemlich fies, weil doch des Nazis Tage recht lang werden, wenn man nicht mal hetzen darf. Wenn er gegen die Weisung verstößt, droht ihm eine Geld- oder Freiheitsstrafe. Die Richter verwiesen darauf, dass S. früher schon zweimal wegen Volksverhetzung verurteilt wurde und während seiner Haft Texte für rechte Zeitungen veröffentlichte.

Das Bundesverfassungsgericht hatte nun Nachsicht mit dem kurzhirnigen Kerlchen und erklärte, dass die Auflagen unverhältnismäßig seien. Wenn ein Rechtsextremist keinerlei rechtsextremistische Äußerungen publizieren dürfe, sei er „praktisch gänzlich“ aus dem Prozess der öffentlichen Meinungsbildung ausgeschlossen – der für die Demokratie aber grundlegend sei, so das Urteil. (Az.: 1 BvR 1106/08)

Klingt logisch, auch wenn man darüber streiten kann, ob diese Lücke im demokratischen Spektrum besonders schmerzlich ist. Mit Bildung hat des Nazis Meinung zwar nichts zu tun, aber Hauptsache es wird gebildet, ganz gleich welche Meinung. Fördern und Fordern – ein müßiggehender Nazi wäre ja auch irgendwie unarisch, oder so. Jedenfalls ist ein Rechtsextremer, der nichts Rechtsextremes mehr sagen darf, kein Rechtsextremer mehr, in Art und Identität bedroht, ein ziemlich armer Wicht und offenbar schutzwürdig. Wie ein Motorrad-Rocker ohne Motorrad oder ein Stachelrochen ohne Stachel. Ein Hund, der nicht scheißen darf, geht auch irgendwann ein. Und dass will ja schließlich auch niemand.

Außerdem merkte das Gericht noch an, es sei schon schwer zu bestimmen, was „nationalsozialistisches Gedankengut“ ist, doch einem Verbot der Verbreitung „rechtsextremistischer“ Inhalte fehle es völlig an bestimmbaren Konturen. Letztlich unterliege eine solche Einstufung „sich wandelnden politischen Kontexten und subjektiven Einschätzungen“. Stimmt. Aber irgendwie gemerkt hat man’s bislang noch immer, wenn man mit einem Nazi zu tun hatte. Aber damit alles seine Ordnung hat, sollte die Führungsaufsicht der meinungsfreihen Dumpfbacke am besten einen Katalog verbotener Worte und Behauptungen vorlegen, den der Delinquent gegenzeichnen muss. Und dann darf er fünf Jahre nicht „Hitler“ sagen oder „Volk“.

Das Urteil ergeht im Namen des ……

　

Kleiner Trost

Man ist meistens nicht so gut, wie man es wünscht. Aber man ist auch nie so schlecht, wie man es fürchtet.

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Die Deutschen sind sich nicht grün November 2010
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